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Sozialversicherung für polnische Saison-Ak geklärt

Am 9. Juni 2005 erhielt Karl Zwermann, Präsident des Zentralverbandes Gartenbau (ZVG), ein Schreiben von Staatssekretär Heinrich Tiemann, Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung (BMGS). In diesem informierte er über eine Absprache zur Sozialversicherungspflicht von Saisonarbeitskräften aus Polen zwischen dem BMGS und dem polnischen Ministerium für Sozialpolitik. Wörtlich heißt es in dem Schreiben: "Um rückwirkende Ansprüche an die deutschen Arbeitgeber aus 2004 und 2005 auszuschließen, sind die Ministerien übereingekommen, für die betroffenen polnischen Saisonarbeiter eine Vereinbarung nach Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 zu treffen. Sie wird festlegen, dass für die Beschäftigung der polnischen Saisonarbeitnehmer in Deutschland vom 1. Mai 2004 bis zum 30. Juni 2005 ausschließlich die deutschen Rechtsvorschriften und für die Beschäftigung in Polen ausschließlich die polnischen Rechtsvorschriften gelten." Damit dieses Verfahren für die betroffenen Arbeitgeber möglichst einfach umgesetzt werden könne, seien beide Seiten weiter übereingekommen, dass die bis zum 30. Juni 2005 bereits tatsächlich begonnenen Beschäftigungen bis zum Ablauf der jeweils vertraglich vorgesehenen Saisonarbeit ebenfalls den deutschen Rechtsvorschriften unterliegen. Mehr dazu lesen sie in der aktuellen TASPO.

Auch das aktuellen TASPO Magazin beleuchtet die Problematik der Saisonarbeitskräfte ausführlich in zwei Beiträgen.