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Sozialversicherung: Gremien neu gewählt

Am 12. Oktober fanden die konstituierenden Sitzungen der neuen Vertreterversammlung der Gartenbau-Berufsgenossenschaft (BG) in Kassel statt. Die gewählten Vertreter in der Selbstverwaltung der Sozialversicherung für den Gartenbau amtierten bislang in einer Legislaturperiode von sechs Jahren, so dass die Dauer der Amtszeit sich normalerweise auf den Zeitraum bis 2017 beziehen würde. 

Mit dem Gesetz zur Neuordnung der Organisation der landwirtschaftlichen Sozialversicherung, dessen Entwurf derzeit das Gesetzgebungsverfahren durchläuft, verkürzt sich diese Amtszeit bis zur Einführung der Sozialversicherung für Landwirtschaft und Gartenbau, also dem Bundesträger, zum 1. Januar 2013 nun auf zwei Jahre.

Danach sollen dem vorliegenden Referentenentwurf zufolge alle bisherigen Träger – acht regional tätige landwirtschaftliche Träger, ein bundesweit tätiger Träger Gartenbau – in der Übergangszeit bis 2017 durch Beiräte in der Selbstverwaltung des Bundesträgers vertreten sein.

Die bisherigen Hauptverwaltungen erhalten den Status von Geschäftsstellen. In der neuen Amtsperiode der nach bisherigem Stand der Dinge noch bis 2013 eigenständig agierenden Sozialversicherung für den Gartenbau setzt sich die Vertreterversammlung arbeitgeberseitig aus Vertretern aller Fachrichtungen des Gartenbaus und der kommunalen Gartenbaubetriebe zusammen.

Wie aus einer Pressemitteilung hervorgeht, bestätigte die Versammlung den Vizepräsidenten des Zentralverbandes Gartenbau (ZVG), Jürgen Mertz aus Hadamar, in seinem Amt als Vorstandsvorsitzenden der Sozialversicherung für den Gartenbau.

Die Wahl zum alternierenden Vorstandsvorsitzenden fiel auf Axel Pürkner aus München. Er fungiert als Vertreter der Arbeitnehmer.

Zum Vorsitzenden der Vertreterversammlung der Gartenbau-Berufsgenossenschaft wurde der Arbeitnehmervertreter Frank Viebranz gewählt.

Zum alternierenden Vorsitzenden der Vertreterversammlung der Gartenbau-Berufsgenossenschaft, der die Interessen der Arbeitgeber vertritt, wurde GaLaBau-Unternehmer Carsten Henselek gewählt.

Aufgrund der paritätischen Besetzung der Gremien der Gartenbau-BG wechseln die Vorsitze in Vorstand und Vertreterversammlung jährlich zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern.

Arbeitgeberseitig wurde bei der Gesamtzusammensetzung darauf geachtet, dass alle in der Gartenbau-BG versicherten Unternehmen ausreichend vertreten sind. Darauf wies Jürgen Mertz nochmals ausdrücklich hin.

So gehören als ordentliche Mitglieder dem Vorstand neben ihm Egon Schnoor und Herbert Hüsgen als Vertreter der GaLaBau-Betriebe, Ralf Günther und Karl-Wilhelm Noltemeier für die kommunalen Arbeitgeber und Bernd Schrader als Vertreter der Baumschulen an.

„Gerade bei den jetzt anstehenden schwierigen Diskussionen im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zur Neuordnung der landwirtschaftlichen Sozialversicherung ist es wichtig, die Interessen des gesamten Gartenbaus zu bündeln“, so Jürgen Mertz.

„Als Vorstandsvorsitzender ist es mir ein persönliches Anliegen, aber auch der Anspruch an mich selbst, die Interessen aller Gartenbaubetriebe und aller Versicherten im Gartenbau im Blick zu haben und deren Interessen gemeinsam mit den Vorstandskollegen zu vertreten.“

Neben den Selbstverwaltungsorganen der Gartenbau-BG konstituierten sich auch die Selbstverwaltungsorgane der Krankenkasse, der Pflegekasse und der Alterskasse für den Gartenbau.

Mehr dazu in unserem Interview mit Jürgen Mertz in der TASPO Ausgabe 42/11.