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Streit um Sortenschutz entschieden

Bundesgerichtshof weist Revision von Grünewald zurück

Der Rechtsstreit zwischen den Firmen Hansson (DK-Sonderso) und Jungpflanzen Grünewald GmbH (Selm) um das Sortenschutzrecht der Osteospermum-Sorte 'Lemon Symphony' (wir berichteten in der TASPO 33/05 und 51-52/05) ist endgültig entschieden. Mit dem Urteil vom 23. April 2009 hat der Bundesgerichtshof die Revision von Grünewald gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes (OLG) Düsseldorf vom 21. Dezember 2006 zurückgewiesen. Damit ist das Urteil des OLG rechtskräftig. Grünewald ist dadurch untersagt, Pflanzenmaterial seiner Sorte SUMOST 01 (Summersdaisy's Alexander) in der Europäischen Union zu vermehren, in den Verkehr zu bringen oder anzubieten. Das Unternehmen hat die Sorte bereits aus dem Programm genommen, weist aber darauf hin, mit 'Summerdaisy's intensiv gelb' eine intensiv-gelbblühende Osteospermum-Sorte im Sortiment zu haben, die sowohl als Gemeinschaftssorte als auch durch US-Patent geschützt ist.