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TTIP: Fluch oder Segen?

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Der Gegenwind für TTIP frischt auf: Am Wochenende wollen bis zu 100.000 Menschen in Berlin gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) demonstrieren. Eine EU-weite Bürgerinitiative hat nun mehr als drei Millionen Unterschriften gegen das Handelsabkommen zwischen europäischer Union und den USA gesammelt. Industrie, einige Medien und die EU-Handelskommissarin trommeln für das Abkommen.

Wer hat denn nun Recht? Die Gegner oder die Befürworter des Transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP). Foto: thomaslerchphoto Fotolia

TTIP: Chance für den Mittelstand und die gesamte Wirtschaft?

Martin Greive, Spezialist für Innenpolitik der Welt ist sich sicher, dass Deutschland als große Exportnation vom Transatlantischen Freihandelsabkommen profitieren würde. Er sieht nicht die großen Konzerne als Gewinner an, sollten die Zölle wegfallen, sondern den Mittelstand. „Denn viele Firmen können es sich anders als Großunternehmen nicht leisten, wegen unterschiedlicher Normen in die USA zu exportieren“, schreibt der Journalist in einem aktuellen Artikel.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström äußerte in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung Überraschung über die heftige Kritik der Öffentlichkeit. Schließlich schaffe TTIP nach ihrer Ansicht viele neue Arbeitsplätze für die deutsche Wirtschaft. Dabei widerspricht die Politikerin der Kritik, dass durch das Freihandelsabkommen Umwelt- und Verbraucherstandards unterwandert und ausgehebelt würden. Und hier liegt die große Angst der Gegner. Sie sehen die Demokratie in ihren Grundfesten bedroht.

100.000 sollen gegen Freihandelsabkommen demonstrieren

Vor allem Gewerkschaften und Umweltschützer stellen sich gegen TTIP. Der Deutsche Gewerkschaftsbund und die IG Metall rufen dazu auf, sich an der großen Demonstration zu beteiligen, die am Samstag in Berlin stattfinden wird. 50.000 bis 100.000 Menschen werden erwartet, Sonderzüge in die Hauptstadt werden von der Deutschen Bahn bereitgestellt. Die TTIP-Gegner werden vom Hauptbahnhof bis zur Siegessäule ziehen.

Rund 30 Organisationen gehören dem Bündnis an, das die Demonstration organisiert. Sie kritisiert, dass die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen intransparent und demokratiegefährdend verhandelt werden.

TPP unterzeichnet – wird Europa abgehängt?

Für 12 Pazifikstaaten ist die Freihandelszone nun Realität. Das Abkommen TPP (Trans-Pacific-Partnership) wurde mit den USA unterzeichnet.

„Europa braucht nun dringend den Durchbruch bei den transatlantischen TTIP-Verhandlungen. Auch bei den Verhandlungen zu Freihandelsabkommen mit asiatischen Staaten, insbesondere der ASEAN-Region und Japan müssen wir die Schlagzahl deutlich erhöhen, um zu verhindern, dass wir in der Globalisierung abgehängt werden. Mit dem TPP-Abschluss steigt die Gefahr, künftig weltwirtschaftlich marginalisiert zu werden. Für die Handelsnation Deutschland wäre das fatal“, kommentierte Anton F. Börner, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA).