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Umsatzsteuer: drei neue Grundsatzurteile

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat am 9. März 2011 drei Grundsatzurteile zum Verhältnis von Vorsteuerabzug und Entnahmebesteuerung bei der Umsatzsteuer veröffentlicht, meldet die Haufe-Online-Redaktion in ihrem aktuellen Newsletter. In allen drei Entscheidungen weist der BFH darauf hin, dass das Recht auf Vorsteuerab-zug nur besteht, wenn der Unternehmer die bezogene Leistung für bestimmte Ausgangsumsätze verwendet.

Dem BFH zufolge muss es sich um Ausgangsumsätze handeln, die der Unternehmer gegen Entgelt erbringt und die entweder steuerpflichtig oder wie etwa Ausfuhrlieferungen einer steuerpflichtigen Lieferung gleichgestellt sind.

Darüber hinaus müsse zwischen der Eingangsleistung und diesen Ausgangsumsätzen ein direkter und unmittelbarer Zusammenhang bestehen; nur mittelbar verfolgte Zwecke seien demgegenüber unerheblich.

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