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Wiederzulassung Glyphosat vertagt

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Die Abstimmung über eine Wiederzulassung von Glyphosat auf EU-Ebene wurde heute erneut vertagt. Auch am zweiten Tag der EU-Beratungen konnten sich die 28 Ländervertreter nicht einigen. Medienberichten zufolge sei keine qualifizierte Mehrheit für eine weitere Zulassung zu erwarten. Eine Abstimmung werde es heute nicht mehr geben.

Die Abstimmung über eine Wiederzulassung von Glyphosat auf EU-Ebene wurde verschoben. Foto: Fotolia Countrypixel

Wiederzulassung von Glyphosat: Schmidt und Merkel befürworten

Deutschland schwankt laut Spiegel Online weiterhin in seiner Position. Während Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt für eine Wiederzulassung eintritt und damit den Kurs der Kanzlerin unterstützt, sind die SPD-geführten Bundesressorts dagegen.

EU-Kommission ohne Abstimmungsergebnis nicht handlungsfähig

Eine qualifizierte Mehrheit im EU-Gremium wird bei 260 von insgesamt 352 Stimmen erreicht. Bis zum Auslaufen der Genehmigung für die EU-weite Ausbringung von Glyphosat am 30. Juni ist bisher keine weitere Sitzung des Ausschusses geplant. Ohne Abstimmungsergebnis kann die EU-Kommission nicht handeln, um eine Wiederzulassung von Glyphosat, wie sie bereits vorgeschlagen wurde, endgültig auf den Weg zu bringen.

Denn sollte das Ergebnis einer Abstimmung gegen die Wiederzulassung sprechen oder zumindest nicht eindeutig dafür ausfallen, könnte die Kommission bei der Berufungsbehörde Einspruch einlegen, um auf diesem Weg eine Wiederzulassung zu erreichen.

EU-Kommission will Vorschlag überarbeiten

Experten gehen davon aus, dass die EU-Kommission ihren Vorschlag zur Wiederzulassung von Glyphosat überarbeiten wird, um so Kritikern entgegenzukommen. Dieser Vorschlag soll dann vor der Frist geprüft und von den Ländervertretern für gut befunden werden. Sonst müssen alle glyphosathaltigen Mittel innerhalb von sechs Monaten vom Markt verschwinden.