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ZVG fordert Nachbesserung beim Investitionsprogramm Landwirtschaft

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Zu Beginn des Jahres startete das „Investitionsprogramm Landwirtschaft“ des Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL). Nach kurzer Zeit waren die Fördergelder bereits ausgeschöpft. Mit einem Modernisierungsprogramm soll es laut BMEL aber im April weiter gehen. Der ZVG sieht den Gartenbau allerdings nicht genügend berücksichtigt und fordert daher Nachbesserungen.

Mit dem Investitionsprogramm Landwirtschaft soll beispielsweise die Investion in moderne Technik zur passgenauen Düngemittelausbringung gefördert werden. Foto: Wolfgang Ehrecke/ Pixabay

„Hohe Innovationsbereitschaft unserer Landwirte“

Mit dem großen Investitionsprogramm wolle das Ministerium für mehr Klima-, Umwelt- und Naturschutz in der Landwirtschaft sorgen und fördert damit Investitionen in modernste Technik, zum Beispiel für die Reduktion von Emissionen oder für ein passgenaues Ausbringen von Pflanzenschutz- oder Düngemitteln, um deren Einsatz zu reduzieren. Bereits am ersten Tag des Investitionsprogramms seien so viele Anträge eingegangen, dass die für das erste Halbjahr eingeplanten Mittel bereits vollkommen ausgeschöpft waren. Bei der Bearbeitung und Bewilligung der Anträge komme man laut Ministerium gut voran, so seien beispielsweise im Bereich der Maschinenförderung bereits 2.800 Anträge von den rund 3.600 eigereichten Anträgen bewilligt. „Das überwältigende Interesse verdeutlicht die hohe Innovationsbereitschaft unserer Landwirte. Es ist ein klares Bekenntnis zum Standort Deutschland und zeigt die Modernisierungsbereitschaft unserer Bäuerinnen und Bauern. Um diesen Schwung mitzunehmen und noch mehr Landwirten eine Fördermöglichkeit zu bieten, optimieren wir nun das Antragsverfahren", freut sich Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner über den regen Zuspruch. Eine Fortführung des Programms mit geänderten Modalitäten sei demnach nach Freistellung des neuen Verfahrens durch die Europäische Union für April geplant. Über den genauen Starttermin wird das Bundesministerium rechtzeitig informieren.

Verändertes Verfahren und Erweiterungen

Demnach sei das Online-Portal der Landwirtschaftlichen Rentenbank für die Registrierung weiterhin geöffnet, um sich zu registrieren und sein Interesse zu bekunden. Nach eindeutiger Identifizierung werde abgefragt, für welche Förderbereiche Interesse bestehe. Per Losverfahren werden anschließend alle eingegangenen Interessenbekundungen in eine Reihenfolge gebracht. Dadurch wolle man eine Gleichbehandlung aller Unternehmen sicherstellen, die eine Förderung erhalten möchten. Der bürokratische Aufwand solle ebenfalls so gering wie möglich gehalten werden. Erweiterungen habe es zudem auf Seiten der Positivliste gegeben, wie für Maschinen zur Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln, die in Sonderkulturbetrieben eingesetzt werden. Sämtliche Förderrichtlinien können beim BMEL unter diesem Link eingesehen werden.

ZVG sieht Nachbesserungsbedarf

Insgesamt sieht man die Optimierung des Antragsverfahrens beim Zentralverband Gartenbau (ZVG) äußerst positiv entgegen, allerdings wird zeitgleich bemängelt, dass viele für den Gartenbau wichtige Förderansätze weiterhin außen vorbleiben. „Ein großer Teil des deutschen Gemüses sowie der Blumen und Pflanzen werden in Gewächshäusern produziert“, sagt ZVG-Generalsekretär Bertram Fleischer. Die notwendige Technik für Emissionsminderung und Steigerung der Ressourceneffizienz für diesen so wichtigen Bereich bleibe im Programm komplett unberücksichtigt. Begrüßt wird hingegen, dass das Online-Portal der Landwirtschaftlichen Rentenbank für die Registrierung weiterhin geöffnet ist. Mit den noch immer fehlenden Förderkategorien können die Unternehmen jedoch nicht für alle Bereiche das geforderte Interessenbekundungsverfahren durchlaufen. Dann nutzen laut ZVG auch die eingeräumten Nachmeldemöglichkeiten wenig.

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