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ZVG für eigenständige Berufsgenossenschaft

Auf der Sitzung des Vorstandes des Zentralverbandes Gartenbau (ZVG) am 31. März in Grünberg informierte der Vizepräsident des ZVG und Vorstandsvorsitzende der Sozialversicherung für den Gartenbau, Jürgen Mertz, über den aktuellen Stand der Pläne der Bundesregierung zur Schaffung eines Bundesträgers in der Landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSV). In der anschließenden Diskussion verdeutlichten die Vertreter der Fachsparten klar ihre Erwartung, dass der Gartenbau auch in Zukunft seine eigenen Belange verbindlich regeln könne und dafür auch über die notwendigen Personalressourcen verfüge.

Das Gebäude der Gartenbau-Berufsgenossenschaft. Foto: LSV

Der Gartenbau habe schon seit der Gründung der Gartenbau-Berufsgenossenschaft vor rund 100 Jahren einen eigenen Träger, der bundesweit für alle Gartenbaubetriebe zuständig sei. Ebenso gebe es hier einen einheitlichen Beitragsmaßstab für alle Betriebe.

Der Beitrag eines Gartenbaubetriebes werde nach dem selben Maßstab ermittelt, egal ob er in Brandenburg, Leipzig, München, Hamburg oder sonst wo in der Republik liege, so dass eine wesentliche Forderung, die von der Politik seit Jahren an die Landwirtschaft gestellt werde, schon erfüllt sei.

Aus gutem Grund orientiere sich der Beitragsmaßstab an den tatsächlich im Betrieb tätigen Menschen, denn das Unfallrisiko gehe vom Mensch aus und nicht von der Fläche, auf der produziert werde.

Besonders betonte der Vorstand, dass der Berufsstand insbesondere im Unfallverhütungsbereich bisher davon profitiert habe, dass rechtzeitig auf erkennbare Risiken präventiv reagiert werden konnte und der Berufsstand im Rahmen der Selbstverwaltung über den Einsatz der Ressourcen im personellen Bereich selbst bestimmte.

Der ZVG-Vorstand plädiert dafür, bevor weitere Schritte unternommen würden, zunächst die durch das Gesetz zur Modernisierung des Rechts der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSVMG) beschlossenen Maßnahmen unabhängig und kritisch zu evaluieren – mit besonderem Augenmerk auf die Wirtschaftlichkeit.

Schon jetzt zeichne sich an der einen oder anderen Stelle ab, dass Einsparungen nur langsam wirksam würden und spezifische gartenbauliche Belange nicht mehr in dem Umfang vom Berufsstand beeinflusst werden könnten, wie dies vor der Reform der Fall gewesen sei.