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Betriebsgrößen nicht ohne weiteres änderbar

Der Beschluss einer Alterskasse hinsichtlich der Mindestgröße eines landwirtschaftlichen Betriebs, die eine Versicherungspflicht in der Alterssicherung der Landwirte begründet, kann nur in engen Grenzen abgeändert werden. Eine Anpassung an die heutigen Vorstellungen von einem angemessenen Einkommen einer bäuerlichen Familie im Sinne einer allgemeinen „Dynamisierung“ ist nicht möglich. Das hat das Bundessozialgericht entschieden (Aktenzeichen B 10 LW 16/02 R). Zu einer Veränderung der Mindestgröße aus sozialpolitischen oder strukturpolitischen Gründen seien die Alterskassen nicht berechtigt.