Pflanzenschutz

Die TASPO interviewte den Parlamentarischen Staatssekretär Dr. Peter Paziorek

Die große Koalition ist seit knapp drei Monaten an der Regierung. Nach vier Jahren unter der Führung von Renate Künast von Bündnis 90/Die Grünen steht nun Horst Seehofer (CSU) an der Spitze des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV). TASPO fragte Dr. Peter Paziorek, Staatssekretär im BMELV, nach den künftigen Schwerpunkten des Ministeriums, nach dem Bemühen um die europäische Harmonisierung im Pflanzenschutzmittelbereich, dem Verfahren zur Sozialversicherungspflicht polnischer Saisonarbeitskräfte sowie zur Eckpunkteregelung. Das ausführliche Interview finden Sie in der TASPO 8/06. Eine Beispielsfrage mit ihrer Antwort: TASPO: Mit der neuen Regierung einher gehen Hoffnungen auf eine neue Mittelstandsförderung und Entbürokratisierung. Wo wollen Sie Schwerpunkte beim Förderwesen setzen? Was soll sich ändern zu bisherigen Förderkriterien? Wie wollen Sie kleine und mittelständische Betriebe im Bereich Bürokratie entlasten?

Paziorek: Unsere Förderprogramme werden wir auf ihre Wirkung für mehr Innovationen und Arbeitsplätze hin überprüfen und optimieren. Die Bundesregierung wird darüber hinaus konkrete Ziele für den Abbau von Bürokratie setzen. Dadurch sollen die Standards in den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Umwelt und Naturschutz sowie Tierschutz besser handhabbar gemacht werden und die Verwaltungsverfahren ohne Mehrkosten vereinfacht und beschleunigt werden.

Dazu kommt - ganz wichtig - auch: EU-Recht soll grundsätzlich nur noch Eins-zu-Eins in nationales Recht umgesetzt werden. Die Fachleute im Bundesministerium sind beauftragt, alle Regelungen der letzten Jahre auf wettbewerbsverzerrende Zusatzauflagen zu überprüfen.