Pflanzenschutz

Glyphosat: Koalition uneinig über Zulassung

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Die Bundesregierung kommt beim Thema Glyphosat auf keinen gemeinsamen Nenner. Während Bundesagrarminister Christian Schmidt das Herbizid weiter erlauben will, hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks heute erklärt, dass die SPD-geführten Ministerien einer Verlängerung der Zulassung von Glyphosat nicht zustimmen werden.

Die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat könnte an der Uneinigkeit der Regierungskoalition scheitern. Foto: Dusan Kostic/Fotolia

„So lange wir nicht wissen, ob Glyphosat für die Gesundheit unbedenklich ist, sollten wir diese Chemikalie auch nicht zulassen“, machte Hendricks in einer heute veröffentlichten Videobotschaft auf Twitter deutlich. Derzeit sei umstritten, ob die gesundheitlichen Bedenken gegenüber dem Herbizid zurecht bestünden, so die Bundesumweltministerin.

Bundesagrarminister Schmidt: kein Verständnis für „Nein“ zur Wiederzulassung von Glyphosat

Bundesagrarminister Schmidt reagierte mit Unverständnis auf die Ankündigung von Hendricks und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, sich gegen eine Wiederzulassung von Glyphosat zu stemmen. Schon lange habe es eine zwischen den drei Bundesministerien abgestimmte Regierungsposition gegeben, die eine Zulassung des Pflanzenschutzmittelwirkstoffs zum Ziel habe.

„Ich habe überhaupt kein Verständnis für die ‚Rolle rückwärts‘ der Kollegen Gabriel und Hendricks. Zuverlässiges und belastbares Regierungshandeln sieht anders aus“, erklärte Schmidt heute. Sämtliche Forderungen des Bundesumweltministeriums für eine Zulassungsverlängerung seien an die EU-Kommission übermittelt und in den neuen Verordnungsentwurf aufgenommen worden. Daher sei Hendricks‘ Begründung noch weniger verständlich.

Enthält sich Deutschland bei der Abstimmung über Wiederzulassung von Glyphosat?

„Hier geht es grundsätzlich um die Frage, dass wir uns gezielt über das gesetzliche Verfahren hinwegsetzen, auf Grundlage von wissenschaftlichen Erkenntnissen zu entscheiden. Nach der wissenschaftlichen Bewertung aller zuständigen Behörden in der EU kann der Wirkstoff genehmigt werden. Alles andere wäre Politik nach Beliebigkeit“, so Schmidt.

Dennoch wird sich Deutschland aufgrund der Uneinigkeit der Koalition bei der Abstimmung über die weitere Zulassung von Glyphosat in der kommenden Woche auf EU-Ebene wohl enthalten, wie die Süddeutsche Zeitung schreibt. Sollten noch weitere EU-Staaten gegen die Wiederzulassung des Herbizids stimmen, könnte eine Verlängerung der Zulassung demnach scheitern.