Pflanzenschutz

Hoffnungskeim für Harmonisierung: Unterstützung aus Berlin

Die Harmonisierung des Pflanzenschutzrechtes auf EU-Ebene, Saisonarbeitskräfte sowie die Reform der Marktorganisation für Obst und Gemüse standen im Mittelpunkt einer Tagung des Bundesausschuss Obst und Gemüse (BOG) am 27. und 28. März in Berlin.

Hauptthema war die Harmonisierung der Rückstandshöchstmengen von Pflanzenschutzmitteln und die Verfügbarkeit von Pflanzenschutzmitteln für die Obst- und Gemüseanbauer. Gefordert wurde vor allem, dass sich die Europäische Union möglichst bald auf eine Harmonisierung der Pflanzenschutzrechte verständigen solle. Gerhard Schulz, Vorsitzender des BOG, hält die derzeitige Situation mit unterschiedlichen Rückstandshöchstmengen in den Mitgliedsstaaten sowie die verschiedene Verfügbarkeit von Pflanzenschutzmitteln für untragbar. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), Dr. Peter Paziorek, diskutierte intensiv mit. Er sicherte zu, sich in Brüssel mit Nachdruck für einheitliche Höchstmengen einzusetzen. Es bestünde sogar eine "vorsichtige optimistische Hoffnung" auf Fortschritte, meinte er. Noch gebe es aber noch keinen verbindlichen Zeitplan. Als ebenso dringend stellten die Mitglieder des Bundesausschusses dar, die Verfügbarkeit von Pflanzenschutzmitteln in Europa zu harmonisieren. Den Ansatz einer "Zonalen Zulassung" sei ein erster Schritt in die richtige Richtung. Sie erhoffen eine Beschleunigung der Diskussion auf europäische Ebene, um rasch einheitliche Verfügbarkeiten und Anwendungsbestimmungen für Pflanzenschutzmittel zu bekommen. Für die Übergangszeit bedürfe es umfangreicher nationaler Anstrengungen, praktikable Lösungen einzuführen. Das jetzt im Pflanzenschutzgesetz vorgesehene Verfahren der gegenseitigen Anerkennung müsse nun endlich von der Politik, der chemischen Industrie und auch von den Zulassungsbehörden ernsthaft betrieben werden, erklärte Schulz. Dr. Paziorek sicherte auch hierfür Unterstützung zu. Bezüglich der Regelungen für Saisonarbeitskräfte forderte der Bundesausschuss, die bestehende Eckpunkteregelung deutlich zu verbessern, zumindest aber die Forderungen des Bundesrates zügig umzusetzen. Wenn deutsche Arbeitslose die Arbeit während der Ernte kurzfristig aufgäben, könnten danach polnische Ersatzhelfer angefordert werden, ohne erneut nach einheimischen Arbeitskräften suchen zu müssen. Ein Plus für Planung und Sicherung der Ernte. Wiederum versprach Dr. Paziorek Fürsprache über das BMELV.