Pflanzenschutz

Rückstandshöchstmengen: Einheitliche europäische Werte ab September 2008

Brüssel. Am 2. September 2008 wird eine zentrale Forderung des Berufsstandes im Obst und Gemüsebau umgesetzt. Es gelten dann einheitliche europäische Rückstandshöchstmengen für Pflanzenschutzmittel. Ab diesem Zeitpunkt werden die Rückstandshöchstgehalte von Pflanzenschutzmitteln in und auf Lebens- und Futtermitteln in der EU rechtskräftig harmonisiert sein. Die entsprechenden Regelungen der jeweiligen nationalen Rückstandshöchstmengenverordnung werden ab diesem Zeitpunkt aufgehoben. Dies betrifft Gartenprodukte wie Gemüse und Obst. Der Verbraucherschutz ist und bleibt in vollem Umfang gesichert. Die einheitlichen Rückstandshöchstmengen bauen Wettbewerbsverzerrungen auf diesem Gebiet ab. Die einheitlichen Pflanzenschutzmittelzulassungsbedingungen in den EU-Mitgliedsstaaten sind jedoch noch nicht gegeben. Hierzu laufen Beratungen auf EU-Ebene in Brüssel. Kompromissvorschläge werden beraten, Lösungen auf diesem Gebiet sind voerst noch nicht wirklich in Sicht.

Zurück zu den Rückstandshöchstmengen: Am 1. März 2008 hat die Europäische Kommission die Verordnung (EG) Nr. 149/2008 vom 29. Januar 2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlamentes und des Rates zur Festlegung der Anhänge II, III und IV mit Rückstandshöchstgehalten für die unter Anhang I der genannten Verordnung fallenden Erzeugnisse veröffentlicht. Die Verordnung wurde im Amtsblatt L58 veröffentlicht und ist im Internet unter http:// eurlex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2008:058:0001:0398:DE:PDF abrufbar. Sie umfasst 398 Seiten. Mit der Verordnung werden die einheitlichen europäischen Rückstandshöchstgehalte festgelegt. Im Anhang II befinden sich die derzeit bereits harmonisierten europäischen Höchstmengen, die bisher jeweils in den nationalen Rückstandshöchstmengenverordnungen umgesetzt wurden. In Anhang III befinden sich die vorläufigen Rückstandshöchstgehalte für die Wirkstoffe, über die bisher noch nicht für die Aufnahme in Anhang I der Richtlinie über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln entschieden wurde. In Anhang IV sind die Wirkstoffe aufgenommen worden, für die keine Rückstandshöchstgehalte erforderlich sind. Das Inkrafttreten der Verordnung ist auf sechs Monate nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union festgelegt. Damit tritt die Verordnung am 2. September 2008 in Kraft.