Recht: Schutz vor Produkt- und Markenpiraterie

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Kleine und mittlere Unternehmen verzichten bei Fälschungen oft auf ein Durchsetzen der eigenen Rechte. Foto: Ekaterina Bolovtsova/Pexels

Ist ein Unternehmen von Produkt- und Markenpiraterie betroffen, können die möglichen Folgen verheerend sein: Der Verlust von Marktanteilen und Reputation, Haftungsfälle und der Verlust des Innovationsvorsprungs werden unter Umständen zur Existenzbedrohung. Wie sich Betriebe davor schützen können, erklärt Peter Meier, Experte der Nürnberger Versicherung.

Notwendige Schutzrechte

Wenn gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Gebrauchsmuster oder Designrechte eines Unternehmens verletzt werden, handelt es sich um Produkt- oder Markenpiraterie. Um gegen Fälschungen vorgehen zu können, sollten Betriebe für ihre Innovationen zuvor die notwendigen Schutzrechte gesichert haben. Ohne sie hat das betroffene Unternehmen keinerlei Möglichkeiten, sich gegen die Betrüger zu wehren. Jeder Betrieb benötigt dabei unterschiedliche Rechte: Ein mittelständischer Hersteller von Haushaltswaren hält beispielsweise verschiedene Schutzrechte wie Patente, Marken, Gebrauchs- und Geschmacksmuster sowie Designs. Für neue Produkte kommen regelmäßig neue Rechte hinzu. Diese sind zeitlich und auf bestimmte Länder oder Regionen beschränkt.

Gefälschte Produkte als Gefahr für Umsatz und Image

Gefälschte Produkte stellen oft eine Gefahr für den Nutzer und in der Folge auch für den geschädigten Unternehmer dar. Denn Fälschungen entsprechen meist nicht den deutschen Produktsicherheitsstandards. Verletzt sich ein Anwender bei der Bedienung einer nachgebauten Maschine oder erleidet gesundheitliche Schäden, beispielsweise durch falsche Inhaltsstoffe, können auf den Betrieb, dessen Name oder Logo auf dem Produkt stehen, hohe Schadenersatzforderungen zukommen. Oft droht zusätzlich ein Verfahren vor Gericht, das ebenfalls schnell teuer wird. Gerade von kleinen und mittleren Unternehmen ist dann schlimmstenfalls die ganze Existenz in Gefahr. Dazu kommt als weitere Folge meist ein Imageschaden, der zu langfristigen Umsatzeinbußen führen kann.

Recht auf geistiges Eigentum durchsetzen

Kleine und mittlere Unternehmen verzichten bei Fälschungen oft auf ein Durchsetzen der eigenen Rechte, da sie Aufwand und Kosten scheuen. Eine Marken- und Patent-Rechtsschutzversicherung hilft Privatpersonen, Zwei-Mann-Betrieben oder mittelgroßen Betrieben mit maximal rund 250 Mitarbeitern, ihr Recht auf geistiges Eigentum durchzusetzen. Betroffene sichern damit ihre Existenz bei patentrechtlichen Bedrohungen, denn durch den Passivschutz werden gegnerische Ansprüche abgewehrt und zugleich eigene geltend gemacht. Diese Absicherung ist auch für Start-ups interessant. Denn der Nachweis, dass das geistige Eigentum über eine Marken- und Patent-Rechtsschutzversicherung abgesichert ist, unterstützt bei Verhandlungen mit potenziellen Investoren.

Ein Marken- und Patent-Rechtsschutz kann um einen Strafrechtsschutz erweitert werden. Das bedeutet: Unternehmen sind ebenfalls abgesichert, wenn ihnen die Verletzung von Schutzrechten vorgeworfen wird, vor allem, wenn Straf- und Bußgelder drohen.

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