Glyphosat: GroKo will Alternativen fördern

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Innerhalb von zwei Jahren soll eine Ackerbaustrategie für die Landwirtschaft vorliegen, in deren Rahmen unter anderem Alternativen zu Glyphosat entwickelt und gefördert werden sollen. Foto: Pixabay

Im Rahmen der Verhandlungen für eine Große Koalition (GroKo) hat auch die Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft Details vereinbart – darunter wichtige Punkte, die die Grüne Branche betreffen. So will die GroKo etwa den Einsatz von Glyphosat in der Landwirtschaft „so bald wie möglich“ beenden.

Alternativen zu Glyphosat sollen bis 2019 vorliegen

Alternativen zu dem umstrittenen Herbizid sollen im Rahmen einer Ackerbaustrategie entwickelt und gefördert werden – sie sollen bis 2019 vorliegen. Unter anderem ist ein Innovationsprogramm für digital-mechanische Maßnahmen beispielsweise bei der Unkrautbekämpfung geplant.

Die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln soll durch mehr Personal in den beteiligten Behörden beschleunigt werden. Das gesamte Zulassungsverfahren wollen die Parteien transparenter machen. Grundsätzlich soll der Einsatz von chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmitteln reduziert werden. Zur Bekämpfung des Insektensterbens ist ein „Aktionsprogramm Insektenschutz“ geplant. Zudem soll es ein wissenschaftliches Monitoring-Zentrum zur Biodiversität geben.

GroKo will Gentechnik-Anbauverbot einheitlich regeln

Patente auf Pflanzen und Tiere lehnen Union und SPD ab. Das Gentechnik-Anbauverbot soll in Zukunft bundesweit einheitlich geregelt sein. Die rechtliche Einstufung und Bewertung der „neuen Züchtungstechnologien“ wie CRISPR/Cas als gentechnologische Verfahren soll nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs erfolgen. Vorsorgeprinzip und Wahlfreiheit will die GroKo dabei walten lassen.

Die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) soll um den Bereich ländliche Entwicklung ergänzt werden. In Aussicht gestellt wird ein Sonderrahmenplan „Förderung der ländlichen Entwicklung“. Die finanzielle Ausstattung blieb zunächst offen. Im Gespräch ist ein Volumen von 250 Millionen Euro im Jahr.

Im Hinblick auf die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) erklären sich die Parteien „zu höheren Beiträgen Deutschlands zum EU-Haushalt bereit“. Sie wollen neben einer Weiterentwicklung auch eine „Neujustierung“ der GAP anstreben. Sie betonten, dass die GAP-Mittel neben der Einkommensstabilisierung auch der Erreichung von Tier-, Natur- und Klimaschutzzielen dienen sollen.

Ökolandbau soll Flächenanteil von 20 Prozent erreichen

Der Ökolandbau soll weiter ausgebaut werden und bis 2030 einen Flächenanteil von 20 Prozent der landwirtschaftlich genutzten Flächen erreichen. Die Arbeitsgruppe „Umwelt, Klima, Energie“ hat sich zudem darauf geeinigt, einen neuen Anlauf für eine Bundeskompensationsverordnung zu unternehmen. Sie soll den Genehmigungsbehörden Spielraum verschaffen, die Flächeninanspruchnahme bei der Errichtung von Erneuerbare-Energien-Anlagen und beim Netzausbau möglichst gering zu halten.

Beim Thema Agrarsozialversicherung haben sich die Parteien ausdrücklich zu einem eigenständigen agrarsozialen Sicherungssystem bekannt und wollen dieses erhalten.