Wirtschaft & Politik

Klöckner nimmt Neonicotinoide ins Visier

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„Was für Bienen schädlich ist, muss weg vom Markt!“ Mit diesen Worten hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner in ihrer heute im Bundestag abgegebenen Regierungserklärung den Neonicotinoiden den Kampf angesagt.

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat sich unter anderem den Schutz der Bienen auf die Fahnen geschrieben. Foto: BMEL/Florian Gaertner/photohek.net

Schutz für „systemrelevante“ Bienen

Dabei will sich die Bundesministerin vor allem auf wissenschaftliche Bewertungen stützen, wie sie in ihrer Rede betonte. „Wenn unsere Wissenschaftler mir sagen, die Neonicotinoide führen zum Bienensterben, dann werde ich gemeinsam mit der Landwirtschaft und meinen europäischen Partnern eine Lösung finden“, so Klöckner. Bienen seien „systemrelevant“ und deshalb zu schützen.

Die Grünen Berufe – also unter anderem Gärtner und Landwirte – sieht die neue Bundeslandwirtschaftsministerin dabei als „Verbündete“ in puncto Naturschutz an, wie sie im Bundestag erklärte. „Unsere Bauern, unsere Winzer, Gärtner und Förster und Fischer haben großen Respekt vor der Schöpfung und der Natur! Sie ist ihre Lebensgrundlage“, so Klöckner.

Klöckner gegen ideologische Grabenkämpfe

In diesem Zusammenhang setzt die Ministerin überdies auf „ein gutes Miteinander mit dem Umweltministerium – im Sinne unserer Landwirte und Verbraucher, im Sinne der Nachhaltigkeit“. Als kontraproduktiv bezeichnete Klöckner dagegen ideologische Gegensätze und Grabenkämpfe. Vielmehr gelte es, im europäischen Wettbewerb zu bestehen. „Unsere Grünen Berufe brauchen hier Rückenwind.“

Weitere Punkte, die Klöckner in ihrer Regierungserklärung ansprach, waren unter anderem Ernährungsbildung, Tierwohl, Wertschätzung für die Grünen Berufe, Digitalisierung in der Landwirtschaft und die Gemeinsame europäische Agrarpolitik (GAP) nach 2020. Hierzu kündigte die Bundeslandwirtschaftsministerin gesonderte Gespräche an.