Wirtschaft & Politik

Sortenschutz: Österreich ratifiziert UPOV 1991

Österreich hat am 1. Juli 2004 den UPOV-Vertrag von 1991 ratifiziert und seine Züchterschutzbestimmungen an diesen Vertrag angepasst. Bisher basierte die österreichische Gesetzgebung zum Sortenschutz auf dem UPOV-Vertrag von 1978. Die gemeinschaftliche europäische Verordnung für Züchterrecht hat direkte Rechtswirkung in allen EU-Mitgliedsstaaten und erfüllt die strengeren Bedingungen von 1991. Die Türkei wurde durch die Ratifizierung des Vertrages von 1991 ebenfalls Mitglied der UPOV. Damit sind weltweit jetzt 55 Länder der UPOV angeschlossen. UPOV – das Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen – schützt ähnlich einem Patent seit dem Jahr 1968 Pflanzenzüchter vor dem Verkauf der Züchtungen durch Dritte. Es wurde mehrfach – zuletzt 1991 – revidiert.